Agnieszka Pomaska

Parlament

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Arbeit im Parlament

Im polnischen Parlament vertritt Agnieszka die Interessen Danzigs und arbeitet im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie im Ausschuss für Geschäftsordnung und Abgeordnete.

Darüber hinaus ist sie in der Parlamentariergruppe für die Entwicklung des Fahrradtourismus und der Parlamentariergruppe Familie „Family 2030” tätig.

Das polnische Parlament – der Sejm

Der Sejm spielt eine entscheidende Rolle im Regierungssystem Polens. Diese Tatsache ist auf die lange historische Tradition unseres Landes, dessen politische Kultur und die gegenwärtigen Erfahrungen im Bereich der politischen Führung, welche in der Verabschiedung des Grundgesetzes von 1997 zum Ausdruck kamen, zurückzuführen. Gemäß dieser Verfassung ist die Republik Polen ein demokratischer Rechtstaat, der auf den Grundsätzen der Gewaltenteilung und -balance basiert. Diese Verfassung gewährt die angeborene, unveräußerliche und unantastbare Würde des Menschen als Quelle von Recht und Freiheit. Die Erfüllung dieser Werte und Grundsätze verlangt nach einem demokratisch legitimierten Parlament, das Gesetze erlässt und als Kontrollinstanz der Exekutive agiert.

Gemäß dieser Verfassung setzt sich der Sejm aus 460 Abgeordneten zusammen, die für einen Zeitraum von 4 Jahren gewählt werden. Außerdem gibt es 100 Senatoren, die ebenfalls für 4 Jahre gewählt werden. Die Amtszeit des Sejms und des Senats beginnt am Tag der ersten Zusammenkunft des Sejms und endet am Tag vor dem Dienstantritt des nachfolgenden Sejms. Die Sejm-Wahlen werden von dem Präsidenten der Republik Polen nicht später als 90 Tage vor Ablauf der Amtszeit angeordnet.

Der Sejm arbeitet im Einklang mit dem Permanenzprinzip – es gibt keine Teilung der Amtszeit in den Sitzungen und in die Zeiträume zwischen den Sitzungen; die Sitzungen sind der Öffentlichkeit zugänglich. Der Sejm kann beschließen (mit der absoluten Mehrheit der Stimmen in Anwesenheit von mindestens der Hälfte der gesetzliche erforderlichen Anahl der Abgeordneten), eine Debatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu führen, wenn dies das Staatswohl erfordert.

Quelle: offizielle Seite des Sejms